Unser Vorsitzender Stephan Steyer hat im Namen des OV-Stadtmitte einen Appell-Brief an Martin Schulz und den SPD-Parteivorstand nach Berlin geschickt.
Darin sagen wir ganz klar, dass unsere Solidarität dem Bundesvorstand gilt, der einstimmig beschlossen hat, keine Große Koalition einzugehen. Wir als Basis unterstützten diese Linie nachdrücklich! Dagegen favourisiert der OV AB-Stadtmitte eine Minderheitsregierung, in der auch das Parlament wieder mehr mitzubestimmen hat.
Der gesamte Brief steht hier zum Download bereit!
Auf diesen Brief bekamen wir am 15.12.2017 eine Antwort, unterzeichnet von Achim Schreier (SPD-Parteivorstand). Darin betont er, dass der Bundesparteitag am 7.12 beschlossen hat, in ergebnisoffene Gespräche zu gehen. Dennoch ist auch für ihn klar: Wir müssen nicht um jeden Preis regieren! Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen. Entscheidend ist, welche Punkte und Verbesserung wir durchsetzen können.
Das Antwortschreiben können Sie hier Downloaden!